Kreisverband: „Bei Personenwahlen keine andere Wahl“

Erste Präsenzversammlung der Kreisgrünen seit Corona

Die Covid-19-Krise stellt auch die politischen Organisationen vor große Herausforderungen. Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN veranstaltet zum ersten Mal seit Ausbruch der Pandemie wieder eine Mitgliederversammlung als Präsenzveranstaltung. Die öffentliche Versammlung findet am 27. August um 19 Uhr in Sulzbach statt. Der große Schultheißensaal im Bürgerzentrum bietet unter Corona-Bedingungen genügend Platz für rund 40 Teilnehmer:innen. Die Versammlung findet unter allen vorgeschriebenen Hygieneregeln statt.

„Bei Personenwahlen haben wir sozusagen keine andere Wahl“, erklären die Vorsitzenden Bianca Strauss und Thomas Nordmeyer. „Die Delegierten für den nächsten GRÜNEN Bundesparteitag im November müssen gewählt werden, dazu noch eine Delegierte für unseren hessischen Frauenrat der GRÜNEN. Das sind wichtige Aufgaben und das Gesetz schreibt vor, dass diese Personenwahlen in Präsenz stattfinden müssen.“

Die Vorbereitung der Versammlung ist aufgrund der vielen Auflagen wesentlich aufwändiger. „Wir nehmen die Verantwortung, eine sichere Veranstaltung zu organisieren, sehr ernst”, so die Vorsitzenden weiter. “Uns ist es aber auch wichtig, möglichst allen Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich zu beteiligen.“ Um das sicherzustellen, rüsten die Kreisgrünen technisch auf. „Wir fahren zweigleisig. Wer die Präsenzveranstaltung aus gesundheitlichen Gründen nicht besuchen möchte, kann per Videokonferenz teilnehmen und sich sogar live über eine große Leinwand für einen Delegiertenposten bewerben und wählen lassen.“ Lediglich andere Bewerber:innen zu wählen, sei auf diesem digitalen Weg eben aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN arbeiten bereits seit geraumer Zeit daran, digitale Personenwahlen zu ermöglichen. Die größte Herausforderung hierbei ist es, gleichzeitig sicherzustellen, dass nur berechtigte Personen ihre Stimme abgeben können und dabei das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Strauss und Nordmeyer: „Die Pandemie zeigt uns, dass wir ein solches Verfahren dringend benötigen“.

Im März 2021 steht die Kommunalwahl an. Die Aufstellung der Parteilisten für den Wahlzettel ist ebenfalls eine Personenwahl, die fristgemäß bei allen Parteien