Schwalbach: Ungesunde Förderungssucht im Rathaus bremst Klimaschutzprojekte aus

In Schwalbach werden viele beschlossene Klimaschutzprojekte seit Jahren nicht umgesetzt. Neben den bereits beschlossenen Solaranlagen für die Natubaddächer und das Rathaus ist auch der dringend sanierungsbedürftige Fuß- und Radweg ins Arboretum weiterhin in sehr schlechtem Zustand. Dessen Sanierung wurde bereits 2019 beschlossen. Das Budget für diese Projekte steht in den Haushalten bereit aber nicht einmal die Planungen dafür haben begonnen. Fragt man im Rathaus nach, so erfährt man vom Bürgermeister, dass man in mehreren Anläufen versucht habe Zuschüsse vom Kreis oder vom Land zu bekommen.

“Zuschüsse sollen zusätzliche Maßnahmen ermöglichen aber die Auslegung in Schwalbach verhindert sie.”, so Thomas Nordmeyer für die Schwalbacher Grünen. Er moniert, dass wichtige und bereits finanzierte Projekte vom Magistrat auf die lange Bank geschoben werden, um Geld aus anderen Töpfen zu bekommen. Nordmeyer weist darauf hin, dass auch diese Subventionen letztendlich Steuergeld sind. Zu den eigentlichen Baukosten kämen aber die Aufwände für Antragsstellung und -prüfung. “Auch die Kosten am Ende Steuergeld”. Ein gefördertes Projekt sei also in Summe teurer.

Als Beispiel nennt Nordmeyer die Solaranlagen: “Die finanzieren sich selbst, auf ein Zuschuss dafür sind wir nicht angewiesen.”, so Nordmeyer. Einen ganzen Sommer kostenlosen Sonnenstrom habe man jetzt bereits verloren und ein Ende sei nicht abzusehen. 

Das man im Rathaus nach Zuschüssen schaue, hält Nordmeyer für richtig, aber das beginne sich zur Sucht auszuwachsen. ”Wir dürfen unser Handeln nicht von Zuschüssen abhängig machen, wir haben das Geld auf dem Konto und Investitionen sind besser als Verwahrgebühren.” 

Wer beim Klimaschutz immer darauf warte, dass andere Handeln, habe die falsche Grundeinstellung. “Wir müssen die Ärmel hochkrempeln und tun, was wir tun können und nicht darauf warten, bis andere für uns bezahlen.