Grüne erläutern Chancen und Risiken bei einer Ortsbegehung
Die Fraktion hatte Interessierte eingeladen, sich vor Ort ein Bild über die Auswirkungen politischer Entscheidungen zu machen. Es entstand eine rege Diskussion über städtebauliche Themen und die damit verbundene Chancen und Risiken. Auch zufällig dazu gestoßene Passant*innen beteiligten sich.
Einstimmig hatten die Stadtverordneten 2007 den “Rahmenplan Süd” und das Verkehrskonzept nach ausgiebiger Beratung beschlossen, aus dem dann in den folgenden Jahren nach und nach konkrete Bebauungspläne entwickelt wurden. In städtebaulichen Verträgen mit Grundstückseigentümern und Bauträgern wurde geregelt, wer welchen Anteil an Infrastrukturkosten übernehmen musste. So wurden die Kosten für Straßenverbreiterung (Südring, Voltastraße), neue Geh- und Radwege, Brücke, Grünanlage, Spielplatz und Kita auf die Bauträger umgelegt.
Die in den vergangenen Jahren entstanden unter der damaligen Stadträtin Karin Schnick (Grüne) Baugebiete auf dem ehemaligen Sarotti-Gelände und im Mühlenviertel zeichnen sich durch eine große Vielfalt aus: Einkaufsmöglichkeiten, Kinderbetreuung, Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten im Park und auf den Wohnstraßen, gewerbliche Nutzung, Kultur (Museum) und somit hohem Wohnwert für Familien und Senioren in unterschiedlichen Preissegmenten.
Die Vorgaben des Rahmenplans für das noch im Bau befindliche Gebiet “Ölmühle” entlang des Schwarzbachs wurden in den letzten von den jetzt politisch Verantwortlichen (CDU, FDP und FWG) leider ignoriert.
Die an der Ortsbegehung Teilnehmenden waren sich einig, dass hier die Chance vertan wurde ein lebenswertes Wohnquartier zu entwickeln: “Insgesamt viel zu dicht bebaut und sogar die im Rahmenplan vorgesehene Grünfläche, die etwa ein Drittel des gesamtes Gebietes ausmachen sollte, wird komplett zugebaut.”
Klar wurde: neue Baugebiete dürfen nicht allein den Interessen von Bauträgern überlassen bleiben, die Stadt hat die Pflicht Ihre Planungshoheit zum Wohle der Allgemeinheit zu nutzen.
„Wir brauchen so schnell wie möglich ein neues Stadtentwicklungskonzept“ fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die bisherige Rahmenplanung oder auch Masterplanung genannt, ist inzwischen überholt und muss nun dringend aktualisiert und auf das gesamte Stadtgebiet, einschließlich der Ortsteile, ausgeweitet werden. Eine intensive öffentliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger muss stattfinden.
„Ein wichtiges Ziel muss unter anderem der kostengünstige Wohnraum für alle sozialen Schichten, Nationalitäten und Generationen sein“, erläuterte Fraktionssprecher Winfried Pohl. “Unstrittig ist die enorme Wirkung von Stadt- und Objektplanungen; öffentliche und private Räume haben enormen Einfluss auf den sozialen Frieden und das harmonische Miteinander.”
