In der letzten Sitzungsrunde konnten wir die Mitglieder des Eschborner Stadtparlaments mehrheitlich davon überzeugen, die Stellplatzsatzung der Stadt Eschborn zu überarbeiten. Unser Antrag wurde am 03. September mit großer Mehrheit beschlossen.
In einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe wird nun – auch unter Berücksichtigung der Stellplatzsatzungen anderer Gemeinden – ein Vorschlag für einen modernen, verkehrs- und mobilitätsgerechten Umgang mit Parkplätzen und Abstellanlagen für Fahrräder erarbeitet. Dieser wird dann den Stadtverordneten zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Für die Änderung der Stellplatzsatzung ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.
Wir streben eine effiziente und umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur an und wollen die Rahmenbedingungen hierfür auch für alle, die in Eschborn zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, sicherer und angenehmer machen. Die zunehmende Verdichtung in den Wohngebieten in Eschborn und Niederhöchstadt hat mittlerweile zu einer angespannten Parkplatzsituation in vielen Straßen geführt, unter anderem, weil zu wenig zugängliche Parkplätze für Autos und für Fahrräder auf den Grundstücken geschaffen werden. Gleichzeitig gilt es auf dem Weg zu einer CO2-neutralen Stadt, Lademöglichkeiten für elektrisch betriebene Fahrräder und Autos anzubieten und zu fördern.
In der Anpassung der Stellplatzsatzung sehen wir hierfür einen guten Ansatzpunk, um diese Problematik aufzugreifen und aktiv anzugehen. Wir erwarten von der städtischen Arbeitsgruppe, dass in Zukunft bei neuen Wohnungsbaumaßnahmen und anderen städtischen Baumaßnahmen, wie bspw. dem Schwimmbad, sichergestellt wird, dass ausreichend Parkplätze auf den Grundstücken zur Verfügung stehen, die zugänglich und groß genug sind, sowie mit einer Begrünung versehen werden. Auch müssen ausreichend Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden. Um den Anforderungen der Elektromobilität gerecht zu werden, müssen zudem ausreichend Lademöglichkeiten angeboten werden.
Wir sind zuversichtlich, dass die Stadtverwaltung der Stadtverordnetenversammlung einen zukunftsweisen Entwurf einer neuen Stellplatzsatzung zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen wird. Gute Beispiele hierfür liefern bereits verschiedene Umlandkommunen.
